Artikel unter 'Aufsichtsräte in Banken'

Untreue von Managern

Der BGH hat mit Urteil vom 27.08.2010, AZ 2 StR 111/09, eine wesentliche Entscheidung zu der Frage ausgeurteilt, in welchen Fällen ein GmbH-Geschäftsführer den strafrechtlichen Untreuetatbestand des § 266 StGB erfüllt. Im Kapitalanlagebereich kann wie im Gesellschaftsbereich allgemein eine solche Untreuegefahr bestehen, wenn der GmbH-Geschäftsführer eine “schwarze Kasse” als sog. Kriegskasse im Ausland anlegt und hierdurch die allgemeinen Buchführungspflichten verletzt werden. Dieser Strafbarkeitsvorwurf kann freilich auch Aufsichtsräte und Vorstände betreffen.

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Chef der Hypo Group Alpe Adria Bank muss gehen

Franz Pinkl teilte mit, dass er nicht mehr für den Vorstandsvorsitz des Instituts kandidieren werden. Zuvor hatte zwar Österreichs Finanzminister Josef Pröll mehrfach betont, dass Pinkl sein Vertrauen genieße. Die Sozialdemokraten um Kanzler Werner Faymann forderten hingegen die Ablösung Pinkls. Dieser sah in Pinkl keinen Sanierungsexperten, der das marode Institut aus der Krise führen kann. Bis zum 20. März sind alle 4 Vorstandsposten vom österreischen Staat ausgeschrieben worden. Als mögliche Nachfolger Pinkls gelten Alois Steinbichler, dem jetzigen Chef der Kommunalkredit und Mitglied im Aufsichtsrat der Hypo Group. Desweiteren wird sich wohl Heinz Stiastny bewerben, der früher Chef der österreichischen Zentrale der ING-Diba war und im Moment Geschäftsführer der Postbus AG ist.

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Haftung der Aufsichtsräte wird verschärft

Das OLG Braunschweig hat in seinem Urteil (Az.: 6 U 102/07) die Haftung für Aufsichtsräte verschärft. Es ging um den Aufsichtsrat der Stadtwerke Doberlug-Kirchhain. Sie erhielten zwar nur eine kleine Aufwandsentschädigung für ihre Tätigkeit, wurden jetzt aber zu 900.000 Euro Schadensersatz verurteilt, weil sie es versäumt hatten den Geschäftsführer zur Abgabe des Insolvenzantrags aufzufordern, obwohl die GmbH längst insolvent war. Dass der Aufsichtsrat auf freiwilliger Basis eingerichtet wurde, spiele keine Rolle, so das Gericht.

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Aufsichtsräte von Banken im Kreuzfeuer

Aufsichtsräte und Verantwortliche in Kreditinstituten stehen aktuell im Kreuzfeuer der Kritik. Wir möchten seriöse Unternehmen dabei unterstützen, den Geschäftsbetrieb im Rahmen der Kontrollorgane sinnvoll zu prüfen. Sprechen Sie uns an, wenn Sie in einer veranwortlichen Leitungsposition sind.

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