Die französische Kapitalmarktaufsichtsbehörde AMF

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Die AMF (Autorité des marchés financiers) ist die französische Kapitalmarktaufsichtsbehörde, die durch das Gesetz n. 2003-706 vom 01.August 2003 geschaffen wurde. Ihre Bedeutung ist beachtlich, da sie mit sehr weitreichenden Befugnissen ausgestattet ist. Insbesondere erlässt sie das Règlement général, die wohl bedeutendste Rechtsgrundlage des französischen Kapitalmarktrechts, bestimmt dessen Auslegung und kann Verstöße sanktionieren.

Aufgaben
In Art. L. 621-1 des Code monétaire financier sind die Aufgaben der AMF formuliert. Danach soll sie den Schutz des investierten Kapitals und die Information der Anleger sicherstellen und die Funktionsfähigkeit der Märkte für Finanzinstrumente gewährleisten. Darüber hinaus wirkt sie an europäischen und internationalen Regulierungsvorhaben mit und kontrolliert die Verhaltensindizes der Unternehmen.

Rechtsstellung
Die AMF ist eine rechtsfähige und unabhängige öffentliche Behörde, die sich im internationalen Vergleich vor allem durch den relativ starken Einfluss der Mitglieder von Berufsgruppen der Kapitalmarktberufe in ihren Gremien auszeichnet. Sie finanziert sich über Gebühren, die vom Premierminister festgelegt werden. Während die parlamentarische Kontrolle relativ gering ausgestaltet ist, unterliegen ihre Handlungen im vollen Umfang gerichtlicher Kontrolle.

Befugnisse
Die AMF kann zunächst mit Gegenzeichnung des Wirtschaftsministers ihr Règlement général erlassen. Dessen Auslegung legt sie verbindlich fest und konkretisiert die einzelnen Vorgaben durch Anleitungen (instructions) und Empfehlungen (recommendations). Die rechtliche Wirkung dieser Stellungnahmen ist umstritten, sie werden aber in der Praxis als verbindlich angesehen.  Die AMF erteilt auch Informationen über die Auslegung des Règlement générals, wofür das offizielle Verfahren des „Rescrit“ vorgesehen ist. Aber auch eine informelle Auskunftserteilung ist möglich und wird meist als der diskretere und schnellere Weg bevorzugt. Schließlich kontrolliert die AMF auch die Einhaltung der kapitalmarktrechtlichen Pflichten. Dazu kann sie bestimmte Verfügungen (injonctions) erlassen, in denen sie unter Umständen auch Zwangsgelder androhen kann. Außerdem verfügt sie über weitgehende Kontroll- und Informationsrechte, die sie z.B. zur Anforderung von Informationen von Kapitalmarktakteuren berechtigen. Eine spezielle Einrichtung der AMF ist auch mit der Durchführung von Sanktionsverfahren bei Verstößen gegen das Kapitalmarktrecht betraut, die konkurrierend zu strafrechtlichen Verfolgungen möglich sind.
Diese relativ mächtige Stellung der AMF mag unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten nicht ganz unbedenklich sein, durch die Bündelung der Kompetenzen wurde aber andererseits eine effektive und sachverständige Behörde geschaffen.

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