„Sicherheit“ und „Flexibilität“- Irreführende Werbung für Kapitalanlagen

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(Zu LG Itzehoe v. 15.03.2011, Az. 5 O 66/10)
Wird für eine Kapitalanlage mit Schlagwörtern wie „Maximale Sicherheit“, „Hohe Wertstabilität und Sicherheit“ und „Maximale Flexibilität“ geworben, ohne dass zugleich auf bestehende Risiken hingewiesen wird, kann darin eine irreführende Kapitalmarktinformation liegen. Im entschiedenen Sachverhalt wurde in Flyern für Genussrechte geworben, die für den Anleger u.a. wegen nicht gesicherter Zinszahlungen und fehlender Einlagensicherung mit nicht unerheblichen Risiken verbunden waren. Eine Rückgabe der Genussrechte war zudem erst nach drei Jahren möglich. Da ein durchschnittlicher, informierter Kleinanleger, an den sich die Werbung richte, Genussrechte nicht kenne, besteht die Gefahr, dass falsche Vorstellungen über das mit dem Geschäft verbundene Risiko und die Verfügbarkeit der Kapitalanlage geweckt werden.

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