Aufklärungspflicht einer Finanzierungsbank wegen erheblichem Interessenkonflikt

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(BGH vom 5.4.2011, Az. XI ZR 365/09)
Ein erheblicher Interessenskonflikt, über den eine finanzierende Bank den Kunden aufklären muss, liegt vor, wenn die Bank das Risiko eines eigenen, notleidenden Kredites im Rahmen verbundener Verträge auf den Erwerber abwälzt. Dafür genügen erhebliche wirtschaftliche Schwierigkeiten des Kreditschuldners. Es ist nicht zwingend die drohende Insolvenz eines Immobilienverkäufers oder Bauträgers erforderlich. Unerheblich ist auch, ob das Anlagegeschäft wegen der mangelnden Bonität des Kreditnehmers vollständig scheitert oder das Grundgeschäft erfüllt worden ist und dem Anleger daher im Umfang nur begrenzte Nachteile entstehen.

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