Wertsicherungsklauseln bei Erbbaurechtsverträgen

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Erbbaurechtsverträge werden in der Praxis immer häufiger als Kapitalanlageinstrument verwendet. Eine klassische Regelung in solchen Verträgen sind sog. Wertsichernde Klauseln. Immer wieder kommt es dabei vor, dass diese Klauseln aufgrund geänderter wirtschaftlicher Umstände oder rechtlicher Gestaltungsfehler ihren Zweck nicht mehr erfüllen können. Rechtsfolge ist dann aber nicht, dass überhaupt keine Erhöhung des Erbbauzinses mehr stattfindet. Vielmehr erkennt die höchstrichterliche Rechtsprechung des BGH (zuletzt mit Urteil vom 18.11.2011, AZ V ZR 31/11) die Möglichkeit an, dass der Erbbauzins mit Blick auf die geänderten Rahmenbedingungen / Verhältnisse angepasst wird.

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