Die Informationspflichten nach Art. 11 des schweizer Börsengesetzes

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Das Schweizer Bundesgesetz über Börsen und Effektenhandel vom 24. März 1995 (Börsengesetz) beinhaltet in Art. 11 unter anderem eine Informationspflicht der Effektenhändler gegenüber den Anlegern, die von wesentlicher Bedeutung für den Schutz von Kapitalanlegern in der Schweiz ist.

Anwendungsbereich des Börsengesetzes
Das Gesetz dient nach Art. 1 S.1 der Regelung des Effektenhandels. Effekte sind nach Art. 2 lit.a „vereinheitlichte und zum massenweisen Handel geeignete Wertpapiere, nicht verurkundete Rechte mit gleicher Funktion und Derivate“. Derivate wiederum sind in Art. 5 definiert als Finanzkontrakte, deren Preis abgeleitet wird von Vermögenswerten wie Aktien, Obligationen, Rohstoffen und Edelmetallen oder Referenzsätzen wie Währungen, Zinsen und Indizes. Das Gesetz setzt für seine Anwendbarkeit weiter voraus, dass ein Effektenhändler vorliegt, der sein Geschäft gewerbsmäßig betreibt. Effektenhändler können Eigenhändler, Emissionshäuser, Derivathäuser, Market Maker und Kundenhändler sein, wobei Eigenhändler, Emissions- und Derivathäuser zusätzlich hauptsächlich im Finanzbereich tätig sein müssen. Ausgenommen sind die Schweizerische Nationalbank, Fondsleistungen, Versicherungen und Einrichtungen der beruflichen Vorsorge, sofern speziellen Gesetzen und  damit einer entsprechenden staatlichen Aufsicht unterfallen.

Umfang der Informationspflicht nach Art. 11
Art. 11 BEGH bestimmt, dass der Effektenhändler gegenüber seinem Kunden eine Informations-, Sorgfalts- und Treuepflicht hat. Nach Art. 11 Abs.1 lit.a muss der Effektenhändler den Kunden insbesondere auf die mit einer besonderen Geschäftsart verbundenen Risiken hinweisen. Näher konkretisiert wird diese Pflicht insbesondere durch die Verhaltensregeln für Effektenhändler, die die Schweizerische Bankiersvereinigung herausgibt.  Diese ist eine Interessenvereinigung des schweizerischen Bankgewerbes, deren Mitglieder die schweizer Banken, Börsenmitglieder und bankähnliche Finanzgesellschaften sind. Für ihre Mitglieder erlässt sie bindende Richtlinien. Die Verhaltensregeln sind allerdings auch von Effektenhändlern zu beachten, die kein Mitglied der Interessenvereinigung des schweizerischen Bankgewerbes sind.
Der Effektenhändler hat umfassend und richtig zu informieren. Dabei ist grundsätzlich ist zwischen markt-, instrument- und transaktionsbezogenen Informationen sowie speziellen Warnpflichten zu unterscheiden. Marktbezogene Informationen, das heißt, eine Aufklärung über die allgemeinen Zusammenhänge am Markt, sind nach den Verhaltensregeln der schweizerischen Bankiersvereinigung nur dann zu erteilen, wenn deutlich ist, dass der Anleger hier ein Informationsdefizit hat. Grundsätzlich darf also von einem gewissen Vorwissen ausgegangen werden. Dies gilt auch für instrumentbezogene Informationen, die sich auf die Risiken der jeweiligen Produktart beziehen. Diese sollen den Kunden in die Lage  versetzen, zu entscheiden, ob die erhoffte Rendite im angemessenen Verhältnis zu den möglichen Verlusten steht. Über die Eignung der Anlageform für die angestrebten Ziele des Anlegers hat der Händler jedoch prinzipiell nicht zu beraten, vielmehr soll der Kunde in die Lage versetzt werden, dies selbst zu beurteilen. Je höher und komplexer die Risiken sind, desto ausführlicher ist im Grundsatz zu informieren. Besondere auf das einzelne Geschäft abgestimmte Risikoinformationspflichten sollen grundsätzlich nicht erforderlich sein, im Einzelfall wird aber angenommen, dass nicht-risikobezogene Informationen, z.B. zum Ablauf, erforderlich sein können. Ob auch eine Warnpflicht besteht, das heißt eine Pflicht, auf Gefahren hinzuweisen, die nicht schon aus der abstrakten Art des Geschäftes resultieren, ist umstritten. Diese würde die Grenze zwischen Information und Beratung verwischen. Um das Ziel des Gesetzes, nämlich die Transparenz des Geschäftes durch Information, zu erreichen, soll zumindest vor offensichtlichen und erheblichen Gefahren gewarnt werden.
Die Informationspflicht zulasten des Effektenhändlers ist gemäß Art. 11 Abs.2 abhängig von der Geschäftserfahrenheit und den fachlichen Kenntnissen des Kunden. Je unerfahrener also ein Anleger ist, desto ausführlicher und leichter verständlich muss sie der Effektenhändler informieren. Bei einem erfahrenen Anleger kann sich die Informationspflicht im Umkehrschluss auf ein Minimum reduzieren.

Form der Information
Formal kann die Informationspflicht nach den Verhaltensregeln entweder durch standardisierte oder durch individualisierte Informationen erteilt werden. Bei einer individualisierten Information muss der Effektenhändler sich zunächst ein Bild über die Erfahrungen und Kenntnisse des Anlegers verschaffen und seine Informationen darauf abstimmen. Bei einer standardisierten Information genügt es, wenn für alle Kunden gleiche und sprachlich gut verständliche Informationsschriften zur Verfügung gehalten werden.  Diese ist auf einen unerfahrenen Kunden abzustimmen. Dabei ist ein Rückgriff auf die Risk Disclosure Statements, die die Schweizerische Bankiersvereinigung als Muster zur Verfügung stellt, möglich.

Rechtsfolgen einer Verletzung der Informationspflicht
Bei einer Verletzung von Verhaltensregeln nach Art. 11 BEGH stehen dem Anleger Schadensersatzansprüche gegen den Effektenhändler zu.

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