Die Gründung einer Stiftung

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Die Gründung einer Stiftung

Kapitalanlagerecht beschäftigt sich mit den Fragen der Vermögenserhaltung und Vermögensmehrung. In diesem Zusammenhang ist immer auch die Frage der Vermögensweitergabe mit zu diskutieren. Hierzu gehört auch die Überlegung, Vermögen in eine Stiftung zu geben, um dieses Vermögen auf Dauer einer bestimmten Zwecksetzung zu widmen.

Die Gründung von Stiftungen ist ein wichtiger Baustein unserer Gesellschaft. Über wesentliche Fragestellungen im Zusammenhang mit der Gründung einer Stiftung möchten wir Sie nachfolgend informieren.

Die Gründung einer Stiftung kann für eine Vielzahl von Fallgestaltungen interessant sein. Entscheidend ist hierbei in erster Linie nicht die Höhe des Vermögens, sondern die Überlegungen, dass jeder Stiftung ein bestimmter Zweck innewohnen muss.

Dabei lassen sich Stiftungen unterscheiden, die deshalb gegründet werden, um dauerhaft beispielsweise einen kulturellen oder wissenschaftlichen Zweck zu erfüllen. Eine andere Fallgestaltung ist aber auch nicht uninteressant und zwar die Überlegung, die Stiftung als Mittel im erbrechtlichen Bereich einzusetzen, zugunsten des Erblassers, der im Alter evtl. der Pflege bedarf und / oder zugunsten von Personen, die von dem Vermögen des Erblassers nach seinem Tod profitieren sollen.

Jede Stiftung hat eine eigene Rechtspersönlichkeit und ist damit eine juristische Person des öffentlichen Rechts. Rechtsvorschriften hierzu finden sich in den §§ 80 ff. BGB. und den sog. Landesstiftungsgesetzen, die abhängig vom jeweiligen Bundesland die jeweiligen Sonderregelungen enthalten.

In der Regel liegt die für die Gründung einer Stiftung empfohlene Mindestgrenze des Stiftungsvermögens bei € 50.000,00. Es ist allerdings auch denkbar, sich mit seinem Vermögen bei einer bereits bestehenden Stiftung zu beteiligen, beispielsweise in Gestalt einer sog. Zustiftung. Aufgrund der umfangreichen Regelungsmechanismen kann es deshalb sinnvoll sein, sich juristischen Beistand zu suchen.

Zwei Voraussetzungen sind für die Gründung einer Stiftung insbesondere vorauszusetzen, wobei man zwischen dem zivilrechtlichen Bereich und dem öffentlichrechtlichen Bereich unterscheidet.

Man benötigt einmal das sog. Stiftungsgeschäft als Akt der Stiftungsgründung, wobei man ganz unterschiedliche Ausformungen beachten muss.

Da gibt es zuerst einmal den Fall, dass zu Lebzeiten ein voll Geschäftsfähiger durch einseitige und nicht empfangsbedürftige Willenserklärung eine Stiftung gründet. Er muss schriftlich den Stiftungszweck angeben und eine Vermögenswidmung vornehmen.

Soll dagegen der Nachlass in eine Stiftung fließen, so wird es komplizierter, weil auch die erbrechtlichen Vorschriften des Gesetzgebers berücksichtigt werden müssen.

Zugleich muss der Stifter eine Satzung gestalten, wobei darin insbesondere der Stiftungszweck als ausschlaggebender Wegweiser für die Zukunft festgelegt werden muss. Auch sollte ein Stifter berücksichtigen, dass die Stiftung als Organ des öffentlichen Rechts eine organisatorische Grundstruktur aufweisen muss. Unabhängig hiervon muss als zweite wichtige Voraussetzung eine staatliche Genehmigung erfolgen, damit die Stiftung in die Öffentlichkeit treten kann.

Eine Stiftungsgründung ist aus unserer Sicht in viel mehr Fällen sinnvoll, als Sie vielleicht erwarten würden. Deshalb würde es uns freuen, wenn Sie uns bei Interesse unverbindlich ansprechen

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